§ 1 Anwendungsbereich
(1) Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis und die Nutzung der Dienste der TippenAkademie (bereitgestellt durch Cord Bolte mit Sitz in Berlin, nachfolgend Anbieter genannt) und den Endkunden, Unternehmen und Bildungsträgern, die Leistungen des Anbieters in Anspruch nehmen (nachfolgend Kunde genannt).
(2) Der Kunde erkennt die AGB des Anbieters durch die Nutzung der darin enthaltenen Dienste an, auch ohne dass diese zuvor (z.B. über eine Eingabemaske) vom Kunden explizit bestätigt wurden.
(3) Die AGB des Anbieters sind im Internet unter www.tippenakademie.de/terms jederzeit frei abrufbar.
(4) Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden haben für die Dienste des Anbieters keine Gültigkeit, es sei denn, der Anbieter hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(5) Die Rechte an einem auf der Basis dieser AGB geschlossenen Vertrag sind ohne schriftliche Genehmigung durch den Anbieter nicht an Dritte übertragbar.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Vertragsgegenstand ist die unter der Domain tippenakademie.de bereitgestellte Web-Service des Anbieters und alle darüber angebotenen Leistungen.
(2) Der Anbieter unterstützt Sie dabei, das Zehnfingersystem – also das blinde Schreiben auf Ihrer Computertastatur – zu erlernen und Ihre Schreibgeschwindigkeit zu erhöhen.
(3) Der Web-Service des Anbieters kann über einen beliebigen Web-Browser des Kunden gestartet werden. Die Software selbst verbleibt zu jeder Zeit auf den Servern des Anbieters. Der Kunde greift lediglich über eine Internetverbindung darauf zu.
(4) Die Angebote des Anbieters sind auf unterschiedliche Weise für den Kunden erreichbar:
- frei zugängliche Leistungen können von allen Kunden (Besuchern) kostenlos verwendet werden, sofern die Nutzung den AGB des Anbieters entsprechend erfolgt. Die Nutzung erfolgt durch das Aufrufen des Web-Services des Anbieters über einen Web-Browser.
- Benutzerkonten ermöglichen es dem Kunden seine Fortschritte dauerhaft auf den Servern des Anbieters zu speichern. Hierfür muss sich der Kunde mit einer gültigen E-Mail-Adresse beim Web-Service des Anbieters registrieren.
- kostenpflichtige Leistungen verbessern das Angebot des Anbieters und sind für den Kunden nur nach der Entrichtung einer zuvor festgelegten Gebühr nutzbar. (Abo)
§ 3 Vertragsgrundlagen
(1) Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, die Dienste des Anbieters in Anspruch zu nehmen.
(2) Der Kunde trägt das Risiko dafür, dass die auf dieser Grundlage angebotene Leistung seinen Wünschen, Bedürfnissen und Zielvorgaben entspricht.
(3) Sofern der Kunde verbindliche Vorgaben vereinbaren möchte, hat er diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung seitens des Anbieters wirksam.
(4) Der Anbieter gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Infrastruktur von 98% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten, die für notwendige Wartungsarbeiten erforderlich sind oder die der Anbieter nicht unmittelbar zu vertreten hat.
(5) Der Anbieter kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung des generellen Serverbetriebes sowie der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
(6a) Soweit der Anbieter kostenlose Leistungen zur Verfügung stellt, hat der Kunde hierauf keinen Anspruch. Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, kostenlose Leistungen mit Werbeanzeigen zu versehen, sie grundlegend zu verändern oder sie temporär wie auch gänzlich einzustellen.
(6b) Der Anbieter ist berechtigt, seine Dienste fortlaufend weiterzuentwickeln und zu verändern. Ausgenommen hiervon ist die Entfernung von grundlegenden Funktionen aus kostenpflichtigen Diensten, mit denen der Anbieter zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geworben hat.
(7) Der Anbieter benutzt für seinen Leistungen die aktuell und allgemein verwendeten Browser-Technologien. Um das Angebot des Anbieters in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Kunde ebenfalls diese Technologien verwenden oder deren Verwendung auf seinem Computer ermöglichen (z.B. Aktivierung von JavaSkript, Cookies, Pop-ups). Bei Benutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien kann es sein, dass der Kunde die Leistungen des Anbieters nur eingeschränkt nutzen kann.
(8) Durch die Einrichtung eines Benutzerkontos erklärt sich der Kunde damit einverstanden, regelmäßig E-Mails über seine persönlichen Statistiken und Leistungsfortschritte an die von ihm festgelegte Adresse geschickt zu bekommen.
(9) Für alle weiteren E-Mails, die nicht unmittelbar mit seinem Benutzerkonto zusammenhängen - und insbesondere für solche mit werblichem Charakter, kann der Kunde in seinen Einstellungen selbstständig festlegen, ob er diese erhalten möchte.
§ 4 Nutzungrechte
(1) Die durch den Anbieter erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes sind untersagt und bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Urhebers. Jeder dieser genannten Bestimmungen zuwiderlaufenden Handlung zieht strafrechtliche Konsequenzen nach sich.
(2) Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Anbieter selbst erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet oder im Impressum vermerkt. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.
(3) Der Anbieter räumt den Kunden für die Nutzung der Dienste des Anbieters ein einfaches, zeitlich sowie räumlich beschränktes und nicht übertragbares Nutzungsrecht ein.
(4) Die Nutzung der Dienste darf ausschließlich über die Server des Anbieters erfolgen, auf die der Kunde mit Hilfe eines Web-Browsers zugreift.
(5) Bei kostenpflichtigen Diensten ist die Nutzungsdauer auf die jeweilige Vertragslaufzeit beschränkt. Für zeitlich unbefristete Verträge gilt eine garantierte Verfügbarkeit von mindestens 2 Jahren. Der Kunde kann die Dienste im Anschluss uneingeschränkt weiternutzen, sofern der Anbieter nicht aus wirtschaftlichen Gründen gezwungen ist, das gesamte Angebot oder Teile davon einzustellen. Bei kostenfreien Diensten entscheidet allein der Anbieter über die Nutzungsdauer.
(6) Die Verwendung der Dienste des Anbieters sind nur in der von dem Anbieter vorgegeben Art und Weise zulässig. Jede missbräuchliche Handlung führt zum Ausschluss und zieht bei grober Verletzung und ggf. entstandenen Sachschäden, strafrechtliche Konsequenzen nach sich.
(7) Jegliche Form der gewerblichen Nutzung seitens des Kunden ist untersagt, sofern der Anbieter diese Art der Nutzung nicht explizit für einen genutzten Dienst einräumt.
§ 5 Unzulässige Nutzung
(1) Der Kunde darf die von dem Anbieter zur Verfügung gestellten Dienste und Ressourcen nicht für ungesetzliche oder strafbare Handlungen verwenden. Dazu zählen insbesondere Aktivitäten, die auf folgende Intentionen abzielen:
- die Verletzung von Urheber- und Markenrechten
- die unaufgeforderte Zusendung von Werbung (SPAM)
- Verletzungen des Rechts am eigenen Bild (KunstUrhG)
- politische Äußerungen, die darauf abzielen eine oder mehrere Personen zu diskriminieren, diskreditieren oder zu diffamieren
- keine Einstellung von Links zu Cracker-, Warez-, Download- und Streamingportalen
- unbefugtes Hacking in Rechnersysteme, Server und Datenbanken des Anbieters
- Behinderung des Serversystems des Anbieters durch Denial of Service-Attacken, wie z.B. Spam-Mailbombs
- Suche nach offenen Zugängen in dem Serversystem oder Datenbanken des Anbieters, wie Portscanning oder MySQL-Includes
- das Fälschen von IP-Adressen, Mail- und Newsheadern, sowie die Verbreitung von Viren
(2) Der Anbieter ist von Rechtswegen dazu verpflichtet, rechtswidrige Inhalte zu löschen bzw. rechtswidrige Handlungen zu stoppen, sobald er Kenntnis darüber erlangt.
(3) Dem Kunden ist es untersagt, die zur Verfügung gestellten Dienste und Leistungen auf eine Weise zu missbrauchen, dass die technische Infrastruktur des Anbieters und ihre Performance und Daten davon beeinträchtigt oder unterbunden wird.
(4) Der Kunde verpflichtet sich, alle Passwörter streng geheim zu halten und den Anbieter unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist
(5) Ohne ausdrückliche Genehmigung ist es dem Kunden nicht gestattet, Dienste des Anbieters über die vertraglich vereinbarten Leistungen hinaus und insbesondere für gewerbliche Zwecke zu nutzen.
§ 6 Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen
(1) Die kostenpflichtigen Angebote des Anbieters können von dem Kunden nach Entrichtung einer entsprechenden Gebühr zeitlich befristet verwendet werden. Die Leistungen werden dem Kunden ausschließlich vermietet und gehen zu keinem Zeitpunkt in den Besitz des Kunden über.
(2) Die Preise und Abrechnungszeiträume kann der Kunde den jeweiligen Leistungs- und Angebotsbeschreibungen auf der Webseite des Anbieters entnehmen. Alle abgedruckten oder gespeicherten Preisangaben in den Preislisten und elektronischen Medien sind als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zu verstehen. Fehler in den zur Verfügung gestellten Informationen und Dokumentationen sowie auch kurzfristige Preisänderungen können nicht ausgeschlossen werden.
(3) Die kostenpflichtigen Dienste des Anbieters werden mittels Überweisung, Lastschrift und über externe Bezahldienstleister abgerechnet.
(4) Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit berichtigen. Den Bestellprozess kann der Kunde jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett beenden.
(5) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Preise anzupassen. Preiserhöhungen für bestehende Verträge werden dem Kunden mindestens 30 Tage vor Wirksamwerden an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt. Preisminderungen gelten nicht für bestehende Verträge, können nach Ermessen des Anbieters jedoch im Zuge einer Vertragsverlängerung angewendet werden.
(6) Ein Umstieg auf höherpreisige Pakete ist kostenlos möglich. Die Preise werden monatsanteilig verrechnet.
(7) Bei Zahlungsverzug - auch durch zu geringe Deckung Ihres Kontos beim Lastschriftverfahren - ist der Anbieter dazu berechtigt, Leistungen zu sperren oder nach entsprechender Androhung dieses Vertragsverhältnis zu kündigen. Der Anbieter behält sich bei Zahlungsverzug die Geltendmachung weiterer Ansprüche vor.
§ 7 Kündigung, Sperrung und Löschung von Benutzerkonten
(1) Kostenpflichtige Angebote des Anbieters, die mit einer Laufzeit gekennzeichnet sind (Abonnements) werden zum Ende der Vertragslaufzeit automatisch verlängert. Angebote ohne Angabe einer Laufzeit gelten unbefristet, enden jedoch automatisch, sofern es dem Anbieter nicht möglich ist, den bereitgestellten Web-Service weiterhin zu betreiben.
(2) Der Kunde hat das Recht kostenpflichtige Angebote des Anbieters, deren Vertragslaufzeit sich automatisch verlängert (Abonnements), jeweils zum Ende seiner Vertragslaufzeit zu kündigen. Bei Nichtbeachtung dieser Frist verlängert sich das Abo erneut um die festgelegte Vertragslaufzeit.
(3) Bei Verstoß gegen diese AGB behält es sich der Anbieter vor, das Benutzerkonto des betroffenen Kunden vorübergehend zu sperren oder auch komplett zu entfernen.
(4) Hat auf einem kostenfreien Benutzerkonto seit mehr als 3 Monaten keine Anmeldung mehr statt gefunden, ist der Anbieter berechtigt dieses Benutzerkonto endgültig zu löschen.
§ 8 Datenschutz, Vertraulichkeit
(1) Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Kunden ohne weitergehende Einwilligung, nur soweit sie für die Bereitstellung der Dienste des Anbieters sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.
(2) Der Anbieter weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Anbieter die auf dem Server gespeicherten Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
(3) Alle von dem Kunden abgegeben Daten unterliegen geltenden Datenschutzbestimmungen, d.h. der Anbieter wird Ihre Daten ordnungsgemäß speichern und auf Nachfrage von Ihnen jederzeit offenlegen oder auch löschen, wenn Sie die Dienste des Anbieters nicht mehr benötigen.
(4) Als personenbezogene Daten gelten nur solche Daten, die der Kunde im Zuge einer Benutzeranmeldung oder bei der Anmeldung an einem Newsletter selbstständig eingibt. Sämtliche Daten, die durch die Nutzung der Dienste des Anbieters entstehen, bleiben im Besitz des Anbieters. Der Kunde hat für diese Daten weder ein Einsichtsrecht, noch das Recht auf Löschung der Daten. Bei der Abmeldung von den Diensten des Anbieters oder der Löschung der personenbezogenen Daten durch den Kunden werden sämtliche persönlichen Daten sowie die Beziehungen zu den Nutzungsdaten entfernt.
(5) Bei der Nutzung der Dienste des Anbieters werden nicht-personenbezogene Daten auf dem Computer des Kunden lokal gespeichert. (Cookies, LocalStorage) Durch die Nutzung der Dienste des Anbieters erklärt sich der Kunde mit der Speicherung lokaler Daten einverstanden. Für die Löschung dieser Daten ist der Kunde selbst verantwortlich.
(6) Mit der Nutzung der Dienste des Anbieters erklärt sich der Kunde mit den Sicherheitsmaßnahmen des Anbieters zum Schutz seiner personenbezogener Daten einverstanden. Der Kunde kann weder selbst noch über Dritte ein Einsichtsrecht an Quelltexten, Serverarchitektur, Übertragungswegen oder anderen Interna des Anbieters zwecks eigener Überprüfung geltend machen.
(7) Im Weiteren gelten für alle Daten die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz. Weitergehende Informationen zum Thema Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
§ 9 Haftung
(1) Der Anbieter haftet nur für Schäden, die von dem Anbieter, seinen gesetzlichen Vertretern oder einem seiner Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, jedoch immer dann, wenn der Anbieter eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Unberührt bleibt auch eine leicht fahrlässige Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit.
(2) Der Anbieter haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich des Anbieters oder dessen Partnern / Zulieferern liegen.
(3) Die Nutzung von Diensten des Anbieters geschieht ausschließlich auf eigene Gefahr und eigenes Risiko des Kunden.
(4) Der Kunde haftet für alle Schäden, die dem Anbieter durch Sicherheitsmängel des Kunden (z.B. veröffentlichtes Passwort) und durch unzulässige Nutzung (§5) entstehen.
(5) Weder der Anbieter noch dessen Partner, Lizenzgeber, Angestellte, Vertreter oder sonstige Mitarbeiter gewährleisten, dass die Dienste ununterbrochen und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Ebenso wenig sichern die vorgenannten Personen, Einrichtungen und Firmen zu oder übernehmen eine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung der Dienste bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.
(6) Sämtliche Dienste des Anbieters werden unter Berücksichtigung der aktuellsten, ökonomisch vertretbaren Sicherheitsstandards entwickelt. Bei umfangreichen Angriffen auf die Server des Anbieters kann es zu Betriebsausfällen und Datenverlust kommen, für die keine Haftung übernommen wird.
(7) Für den Verlust von personenbezogenen Daten, die der Kunde auf den Servern des Anbieters abgelegt hat und deren Wiederherstellung haftet der Anbieter nach Maßgabe der vorangehenden Vorschriften nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Kunden nicht vermeidbar gewesen wäre.
(8) Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
(9) Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.
§ 10 Affiliate-Programm
(1) Kunden haben die Möglichkeit, für die Angebote des Anbieters zu werben und dadurch Provisionen für erzielte Umsätze an kostenpflichtigen Produkten zu erhalten.
(2) Die Genehmigung zur Teilnahme am Affiliate-Programm obliegt allein dem Anbieter.
(3) Das Tracking von Produktverkäufen und die Ausschüttung von Provisionen erfolgt über das Partner-Programm von Digistore24. Nach Genehmigung der Teilnahme muss der Affiliate sich ein Benutzerkonto bei Digistore24 einrichten. Ergänzend zu unseren AGBs gelten die AGBs von Digistore24, zu finden unter https://www.digistore24.com/page/merchant_contract.
(4) Bei Klick auf einen Affiliate-Link wird ein Cookie auf der Webseite des Anbieters gesetzt und der dort vermerkte Affiliate bei einem Produktverkauf an Digistore24 weitergegeben. Der Cookie hat eine Laufzeit von 180 Tagen. Sollten mehrere Affiliate Links von Besuchern genutzt werden, ist jeweils der zuletzt verwendete Link gültig.
(5) Der Affiliate darf die ihm bereitgestellten Affiliate-Links nur so einsetzen, dass sie nicht entgegen der geschäftlichen Interessen des Anbieters stehen. Folgende Verwendungen sind deshalb u.a. untersagt:
- Affiliate-Links, bei denen für Besucher nicht eindeutig ersichtlich ist, dass sie durch den Klick auf den Link auf das Angebot des Anbieters weitergeleitet werden
- Affiliate-Links, deren Aufruf erzwungen oder durch irreführende Maßnahmen provoziert wird
- Affiliate-Links auf Webseiten, die gezielt oder auch unbewusst eine Verwechslung mit dem Angebot des Anbieters erzeugen können (z.B. durch ähnliche Domain-Namen, ähnliches Layout, usw.)
- Affiliate-Links auf Webseiten, die durch gezielte SEO-Maßnahmen in Konkurrenz zum Suchmaschinenranking des Anbieters stehen
- Affiliate-Links auf Webseiten, die über bezahlte Werbemaßnahmen erreichbar sind
- Affiliate-Links, die über E-Mail-Verteiler (z.B. Newsletter) verbreitet werden
- Affiliate-Links, die von Nutzern aufgerufen werden, bei denen der Affiliate für die Kosten der Produkte aufkommt
- Affiliate-Links, die von Nutzern aufgerufen werden, die nicht selbst darüber entscheiden können, ob sie die Produkte des Anbieters käuflich erwerben wollen (z.B. durch Weisungsbefugnis in Unternehmen, Behörden oder Schulen)
(6) Um den unzulässigen Einsatz von Affiliate-Links zu verhindern, setzt der Anbieter ein Referer-Tracking ein und kann Affiliate-Links von unerwünschten Seiten jederzeit sperren (Blacklisting). Bei wiederholten Verstößen kann der Anbieter den Affiliate auch komplett vom Affiliate-Programm ausschließen.
(7) Der Affiliate kann und sollte den Einsatz von Affiliate-Links im Vorfeld mit dem Anbieter abstimmen, um eine Sperrung von Affiliate-Links zu vermeiden (Whitelabeling).
(8) Affiliate-Links können mithilfe von grafischen Elementen beworben werden. Hierfür sind vorrangig vom Anbieter bereitgestellte Werbemittel einzusetzen. Grafische Eigenlösungen oder Adaptionen des Affiliates müssen im Vorfeld mit dem Anbieter abgestimmt werden.
(9) Der Affiliate muss seine Tätigkeit und die daraus entstehenden Einnahmen selbstständig bei den dafür verantwortlichen Behörden anmelden und versteuern. Er steht in keiner geschäftlichen Abhängigkeit zu dem Anbieter.
§ 11 Änderung der AGB
(1) Die AGB werden nach Änderungen auf www.tippenakademie.de/terms veröffentlicht.
(2) Bei wichtigen Änderungen und sofern der Kunde kostenpflichtige Dienste bei dem Anbieter nutzt, wird der Kunde mindestens vier Wochen vor In-Kraft-Treten der Änderungen per E-Mail an seine bei einer Anmeldung angegebenen E-Mail-Adresse über die Änderungen informiert.
(3) Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung, gelten diese Änderungen als angenommen.
(4) Erfolgen die Änderungen zu unzumutbaren Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
§ 12 Fremdsprache
(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Werden die AGB des Anbieters in eine Fremdsprache übertragen, ist bei sprachlichen Unklarheiten immer die deutsche Version der AGB ausschlaggebend.
§ 13 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Anbieters.
(2) Alle Streitigkeiten aus den mit den Kunden geschlossenen Vertragsverhältnissen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist. Der Anbieter ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen, Ergänzungen und die Aufhebung dieser AGB bedürfen der Schriftform. Eine Änderung dieser Klausel bedarf ebenfalls der Schriftform.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine dieser Bestimmung möglichst nahekommende wirksame Regelung zu treffen. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
Stand: April 2022